Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.
Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware
oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von maximal
14 Tagen annehmen.
1.2.
Ihre Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert.
Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per
E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer
Bestellung zu.
2.
Preise und Zahlungsbedingungen
2.1.
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2.
Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl.
Versandkosten, gegebenenfalls Nachnahmegebühren, Installations- und
Schulungskosten etc. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in
Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete.
2.3.
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt
erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle eines
Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5%
und für Unternehmer in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach
Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach
Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer
Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für
die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
2.4.
Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf
dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von
uns anerkannt worden ist.
3.
Lieferfrist
3.1.
Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden innerhalb von 72
Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich
die Lieferzeit verzögert, werden wir Sie davon unverzüglich unterrichten.
3.2.
Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten
Bestellung.
3.3.
Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis Sie alle Angaben und Unterlagen
übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.
3.4.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B.
Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten
sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren
Beginn und Ende werden wir Ihnen in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen.
3.5.
Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle
leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht.
4.
Lieferung, Versand, Gefahrübergang
4.1.
Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies Ihnen zumutbar ist.
4.2.
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können
wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern Sie keine ausdrücklichen Weisungen
geben.
4.3.
Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf Sie über, sobald Ihnen die
Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur übergeben wird. Sofern die
Transportverpackung bei Warenübergabe und die darin enthaltenen Artikel
offensichtliche Beschädigungen zeigen, haben Sie dies uns gegenüber binnen fünf
Werktagen zu rügen. Anderenfalls können Ansprüche hinsichtlich der Beschädigung
unter Berücksichtigung von Treu und Glauben abgelehnt werden.
5.

Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Reitsportgeschäft Roy Metzner
Inhaber Roy Metzner
Am Bahnhof 5
07907 Schleiz
 
Widerrufsfolgen
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns dies empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteil) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaft und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise nicht hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
 
Paketversandfähige Sachen sind auf ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Besondere Hinweise
 
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
 
6.
Eigentumsvorbehalt
6.1.
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller
Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B.
Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten Ihrerseits sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.
6.2.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter haben Sie uns unverzüglich schriftlich
zu benachrichtigen.
6.3.
Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch Sie wird stets für uns
vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der
Verarbeitung.
7.
Gewährleistung / Haftungsausschluss
7.1.
Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die
Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine
Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die
Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum.
7.2.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder
fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
7.3.
Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung
eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt
(Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig
hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene
Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in
höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert,
sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell,
gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die
Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen
Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend
gemacht werden.
7.4.
Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen
Gewährleistungsfristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
7.5
Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund -
ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften
deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind;
insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der
Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug,
Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
8.
Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die
Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung der
Insolvenz mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete
Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers
bekannt werden.
9
Verwendung von Kundendaten
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit Ihnen betreffen, gemäß
dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
10.
Ausfuhrgenehmigung
Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des
Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind von Ihnen in
eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen
Ausfuhrgenehmigung berechtigt Sie nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
11.
Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
11.1.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Schleiz vereinbart; wir
sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
11.2.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam.
11.3.
Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch
das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um
verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops